Wegscheider dürfte Landesratposten verlieren

Regierungsverhandlungen sollen in zwei Wochen fertig sein. Verlorener roter Landesrat dürfte Wegscheider treffen.

Foto © GEPAuf dem Weg ins Landtags-Präsidium: Landesrat Manfred Wegscheider

Der Wahlkampf war mehr als mühsam und hat die Politik über Monate gelähmt. Ab sofort hat es die Landespolitik eilig und will Handlungsfähigkeit demonstrieren: Bis zum 19. Oktober, Dienstag in zwei Wochen, soll das Arbeitsübereinkommen zwischen SPÖ und ÖVP unterzeichnet sein. In den nächsten Tagen verhandeln ausschließlich Rot und Schwarz. Falls sich tatsächlich die angestrebte Einigung abzeichnet, soll dann auch die FPÖ, die ebenfalls in der Regierung sitzt, einbezogen werden. Dieses Gespräch wollen die Parteichefs gemeinsam mit FPÖ-Chef Gerhard Kurzmann führen.

Sollte man sich bis 19. einig werden, müssen die Parteien noch ihre Vorstände über das Papier abstimmen lassen. Zwei Tage später, am Donnerstag, findet unter dem noch amtierenden Landtagspräsidenten Kurt Flecker die konstituierende Sitzung des neu gewählten Landtags statt. Bei dieser Sitzung soll nicht nur ein neues Landtagspräsidium, sondern auch die Regierung mit je vier Regierern von SPÖ und ÖVP sowie Kurzmann gewählt werden.

So schaut zumindest der Zeitplan aus, der in der gestrigen ersten Verhandlungsrunde unter Leitung der Parteichefs Franz Voves und Hermann Schützenhöfer vereinbart wurde.

Ansonsten wurde nur über die praktische Lebbarkeit einer Quasi-Koalition geredet, konkrete Punkte wurden nicht angesprochen. Jede der beiden Parteien arbeitet jetzt eine Punktation aus, sie soll in den nächsten Tagen übergeben werden, damit die einzelnen Verhandlungskapitel fixiert werden können. Diese sollen dann in Untergruppen mit Experten verhandelt und abgeschlossen werden.

Quasi beschlossene Sache, aber natürlich nicht in formeller Hinsicht, ist SPÖ-intern, dass Landesrat Manfred Wegscheider die Regierung verlassen wird. Dem Vernehmen nach hat Parteichef Voves mit allen von dieser Entscheidung betroffenen Personen geredet, offiziell entschieden wird freilich erst bei der Verteilung der Ressorts - nach einer Einigung mit ÖVP und FPÖ. Die wahrscheinlichste Variante ist der Wechsel Wegscheiders ins Präsidium des Landtags. Die Tatsache, dass er keine Minute seines Lebens Abgeordneter war, wird dadurch wettgemacht, dass er als Landesrat fünf Jahre lang an zahllosen Landtagssitzungen teilgenommen hat, argumentiert man in der SPÖ.