Am Anfang von fünf Jahren

Die Töne der kommenden Stunden bestimmen die Musik der künftigen fünf Jahre: Der Landtag nimmt für eine neue Legislaturperiode die Arbeit auf.

Foto © KanizajSchützenhöfer und Voves dürften sich heute auf eine Regierungszusammenarbeit einigen

Wird es eine Nacht der langen Messer, bevor am Dienstag, die Parteigremien von SPÖ und ÖVP mit dem Ergebnis der Parteiengespräche befasst werden können? Oder ist man sich so einig, dass nicht einmal der erst heute mit dem Resultat befasste Dritte im Bunde, FPÖ-Parteichef Gerhard Kurzmann, noch Sand ins Getriebe bringen kann?

Man wird sehen. Bis zuletzt ließ sich der intimste Kreis der Verhandler nicht in die Karten schauen, insbesondere nicht, was die Verteilung der Ressorts betrifft. Man steht unter Druck, aber nicht mit dem Rücken zur Wand: Schlimmstenfalls werden am Donnerstag, dem Tag der konstituierenden Sitzung des Landtags, nur Abgeordnete angelobt und die Präsidenten gewählt.

Jungfräuliches Weiß

Wünschen tut man sich eine solche Manifestation des eigenen Scheiterns zu Beginn der neuen Legislaturperiode nicht. Der Landtag wird erstmals nach einem Jahr wieder als Sitzungsraum genützt und er präsentiert sich in strahlendem, jungfräulichem Weiß. Welche der Abgeordneten vorne sitzen dürfen und wer in die zweite Reihe verbannt wird, das werden die Klubchefs erst am Montag entscheiden. Vier von ihnen sind alte Hasen, der fünfte, Georg Mayer von der FPÖ, ist neu. Er wird am Donnerstag gleich seine "Jungfernrede" halten. Alle Klubobleute melden sich vor der Wahl der Präsidenten zu Wort. Es beginnt Claudia Klimt-Weithaler, als Chefin des kleinsten Klubs, der KPÖ, gefolgt von Ingrid Lechner-Sonnek (Grüne), Georg Mayer (FPÖ), Christopher Drexler (ÖVP) und Walter Kröpfl (SPÖ). Dann kommt noch einmal der scheidende Präsident zu Wort, Kurt Flecker (SPÖ). Er will sich selbst in allen Ehren "entlassen", mit scharfen Worten in Richtung SPÖ-Chef Franz Voves, so wie sie ihm bei der letzten Sitzung des alten Landtags von den Lippen kamen, ist nicht zu rechnen.

Macht & Kontrolle

Erst nach der Wahl des Präsidiums wird - so man sich bis dahin auf ein neues Team geeinigt hat - zur Wahl der Landesregierungsmitglieder geschritten und danach wählen diese aus ihrer Mitte den Landeshauptmann. Franz Voves ist auf die Zustimmung von ÖVP und/oder FPÖ angewiesen. Die Einigung auf ein Arbeitsprogramm wird diese Zustimmung garantieren. Die Opposition wird diese Phalanx auch danach nur selten durchbrechen können, ihr obliegt die Kontrolle.