Spindelegger für Martinz' Rücktritt

In Kreisen der Bundes-ÖVP wird versichert, der Rückzug von Josef Martinz sei in enger Absprache - und nach einem Telefonat - mit ÖVP-Chef Michael Spindelegger erfolgt.

Foto © APAÖVP-Chef Michael Spindelegger

"Nach dem schwierigen letzten Jahr war klar, dass wir mit der Entscheidung nicht auf das Ende des Prozesses warten können, nach dem Motto: Schauen wir einmal, ob er überhaupt verurteilt wird", so ein ÖVP-Spitzenpolitiker. 2011 war ein "annus horribilis" für die Volkspartei: Neben dem Wechsel an der Parteispitze mussten nach Skandalen Ernst Strasser und Helga Ranner zurücktreten, Fritz Grillitsch wurde als Bauernbundpräsident kalt entmachtet. Im Zuge der Telekom-Affäre schied Wolfgang Schüssel aus der Politik aus.

Generalsekretär Johannes Rauch verweist darauf, dass in der ÖVP die Uhren anders gehen als bei der FPK mit Uwe Scheuch: "Martinz legt andere moralische Maßstäbe bei sich an als andere Mitglieder der Landesregierung." Kärnten zählt neben Wien schon seit Längerem zu den Sorgenkindern der Bundes-ÖVP. An einer personellen Erneuerung war bereits Josef Pröll interessiert.

Während FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache den Rücktritt von Martinz begrüßt, fordert BZÖ-Chef Josef Bucher Neuwahlen. FPK und ÖVP seien ein Hort der politischen Instabilität und kümmern sich nur um eigene Skandale, so BZÖ-Obmann Josef Bucher, ein Kärntner. SPÖ-Bundesgeschäftsführer Günther Kräuter fordert FPÖ-Obmann Strache auf, sich ein Beispiel an der ÖVP zu nehmen und den in erster Instanz verurteilten Uwe Scheuch zum Rücktritt zu bewegen.