Syriens Truppen setzen Offensive fort

In einer Videobotschaft ermutigt Al Kaida-Chef al-Zawahiri syrische Rebellen im Kampf gegen Assad. Papst Benedikt XVI. ruft indes die syrische Regierung zur Beendigung der Gewalt auf. Am Nachmittag wollten Außenminister der Arabische Liga in Kairo über den Umgang mit dem Assad-Regime beraten.

Foto © APASaudi Arabiens Außenminister Al-Faysal in Kairo

Der Konflikt in Syrien weitet sich aus. Das Terrornetzwerk Al-Kaida hat sich in einer am Sonntag von mehreren islamistischen Webseiten verbreiteten Videobotschaft an die syrische Opposition gewandt und zur Fortsetzung des Kampfes gegen das Regime von Bashar al-Assad sowie zum Aufbau eines islamischen Staates aufgerufen. Der Chef der Organisation, Ayman al-Zawahiri (Zawahri), mahnte, die Syrer dürften sich dabei nicht auf die Arabische Liga, die Türkei oder den Westen verlassen.

Am Nachmittag wollten die Außenminister der Arabische Liga in Kairo über den Umgang mit dem Assad-Regime beraten. Nach Angaben aus Organisationskreisen geht es vor allem um einen Vorschlag, die derzeit unterbrochene Beobachtermission in Syrien gemeinsam mit den Vereinten Nationen fortzusetzen. Die Liga war zuvor mit ihrem Ziel gescheitert, das Blutvergießen mit Hilfe der arabischen Beobachter zu beenden. Wie aus Kreisen der Liga weiter verlautete, erwägt die Organisation zudem die Einsetzung eines gemeinsamen Sondergesandten von Liga und UN, der mit Syrien verhandeln solle. Im Gespräch sei außerdem die Anerkennung des oppositionellen Syrischen Nationalrates.

Die Arabische Liga hat einer Nachrichtenagentur zufolge einen früheren jordanischen Außenminister als Syrien-Sondergesandten vorgeschlagen. Gleichzeitig habe die Liga den Rücktritt des Chefs ihrer Beobachtergruppe in dem Land, Mohammed al-Dabi, angenommen, meldete die amtliche ägyptische Agentur am Sonntag weiter.

Der Nationalrat der syrischen Opposition erwartet, von arabischen Staaten als legitime Vertretung des syrischen Volkes anerkannt zu werden. Vor dem Liga-Treffen wollte der Golfkooperationsrat zu Gesprächen zusammenkommen. Dem Gremium gehören neben Saudi-Arabien und den Emiraten auch Bahrain, Kuwait, Oman und Katar an.

Wenige Stunden vor dem Treffen haben Regierungstruppen erneut mehrere syrische Oppositionshochburgen unter Beschuss genommen. Mindestens elf Menschen wurden nach Angaben von Aktivisten am Sonntagvormittag landesweit getötet, die meisten von ihnen in der Stadt Homs. Auch die Provinzen Daraa und Hama seien erneut angegriffen worden.

Waffenstillstand in Zabadani

Nach einwöchigem Beschuss hat die Armee indes nach Angaben der Opposition in der Stadt Zabadani einem Waffenstillstand zugestimmt. Die Rebellen könnten die Stadt verlassen, sagte der im Exil lebende Oppositionsführer Kamal al-Labwani. Sie müssten aber ihre Waffen aushändigen und Geschütze zurückgeben, die sie von den Truppen erobert haben. "Es war im Interesse beider Seiten, ein Blutbad zu vermeiden", sagte Al-Labwani. Die Armee hatte Zabadani, das zwischen Damaskus und der Grenze zu Libanon liegt, eine Woche lang mit schwerer Artillerie und Panzern beschossen.

Ein Resolutionsentwurf der Arabischen Liga mit einem Friedensplan für Syrien war im UN-Sicherheitsrat am Veto Russlands und Chinas gescheitert. Diplomaten zufolge hatte Saudi-Arabien daraufhin einen ähnlichen Resolutionsvorschlag in der Vollversammlung zirkulieren lassen. Er sei aber nicht formell eingereicht worden, erklärte das Außenministerium am Sonntag.

Russland erteilte dem Vorstoß ohnehin umgehend eine Absage. Es handle sich um denselben unausgewogenen Entwurf, kritisierte der russische Vize-Außenminister Gennadi Gatilow. Russland und China hatten die frühere Version im Sicherheitsrat mit der Begründung abgelehnt, darin sei einseitig die Regierung für die Gewalt verantwortlich gemacht worden und nicht auch die Opposition. Russland ist der wichtigste Waffenlieferant Syriens, die Verbindungen beider Länder reichen zurück bis in die Zeiten der Sowjetunion.

Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton forderte Assad zum Rücktritt auf. "Ich bin über die Massaker der syrischen Armee an der eigenen Bevölkerung in Homs zutiefst erschüttert", sagte sie laut der "Welt am Sonntag". Sie appellierte an den 46-jährigen Assad, Konsequenzen aus der Eskalation zu ziehen.

In Rom appellierte Papst Benedikt XVI. an Assad, den legitimen Willen seines Volkes zu respektieren und den Dialog zu suchen. Die syrischen Behörden sollten auf die Sorgen der internationalen Gemeinschaft hinsichtlich der Kämpfe in dem Land reagieren.

Bahrains König Hamad bin Isa al-Khalifa empfiehlt Assad ebenfalls, auf sein Volk zu hören. Es sei Sache der Syrer, über einen Rücktritt Assads zu entscheiden, sagte Hamad dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". Das syrische Volk könne Assad "die besten Ratschläge erteilen".

Der Iran greift dem bedrängten syrischen Regime nach Informationen der israelischen Zeitung "Haaretz" unterdessen finanziell stark unter die Arme. Geheime Dokumente bewiesen, dass Teheran der syrischen Führung mit Handelsaufträgen im Wert von mehr als einer Milliarde Dollar helfen wolle, schrieb die Zeitung am Sonntag. Dies solle es Damaskus erlauben, internationale Sanktionen zu umgehen. Die Dokumente seien bei einem Angriff der internationalen Hackergruppe Anonymous auf den Mail-Server im Büro Assads gefunden worden.