SPÖ stellt Autonomie der Unis in Frage

Wissenschaftsminister Töchterle muss beim Hochschulplan nicht nur in der Frage der Studienplatzbeschränkung mit langen Verhandlungen mit der SPÖ rechnen. Unterrichtsministerin Schmied ortet auch bei der Ausgestaltung der Autonomie der Unis Gesprächsbedarf.

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"Über Verantwortung und Organisation müssen wir sprechen". Unter dem Titel "Public Governance" müsse die Politik mehr Mitsprache bekommen. So dürften die Unis nicht immer nur über die Zahl der Studenten reden. Sie müssten etwa ihr Angebot daran anpassen, dass der Großteil der Studenten berufstätig sei, forderte Schmied am Donnerstag. Auch der Ablauf der Studien, wo viele Prüfungen nur hintereinander und nicht parallel abgelegt werden können, müsse optimiert werden. Schmied stellte auch den Sinn davon infrage, dass die Unis "vier Monate lang leer stehen".

Bei der Studienplatzfinanzierung hat das Wissenschaftsministerium aus Schmieds Sicht seine Hausaufgaben noch nicht erledigt. "Bis heute fehlt eine fundierte Ist-Analyse", so Schmied, die Informationen darüber einforderte, wo wie viele Mittel für wie viele Studenten investiert werden. Außerdem will sie sich bei der Zahl der Studienplätze nicht nach den laut Unis vorhandenen Kapazitäten richten, sondern dies politisch steuern.

Fünf Großprojekte

Für 2012 hat Schmied sich fünf Großprojekte vorgenommen, darunter die Weiterentwicklung der Neuen Mittelschule zur gemeinsamen ganztägigen Schule. Dabei sollen die beiden Großprojekte Neue Mittelschule und ganztägige Schulformen verknüpft werden.

Schmied hielt am Donnerstag außerdem "prophylaktisch" fest, dass Bildungspolitik Bundeskompetenz bleiben müsse. Ohne diese wären weder Reformen, noch deren Umsetzung möglich. Schmied reagierte damit darauf, dass sie "da und dort höre, dass Verländerung wieder in der Luft liegt".

Einen Tag nach Präsentation der Eckpunkte des Hochschulplans sowie zusätzlicher Mittel für die Hochschulen zeigt sich auch der Grüne Wissenschaftssprecher Grünewald alles andere als "in Jubelstimmung". Von einer fixierten Hochschulmilliarde, wie von Wissenschaftsminister Töchterle angegeben, könne bei 750 Mio. Euro keine Rede sein, so Grünewald am Donnerstag. " Der Minister spiele ein "falsches Spiel", bei dem er Unis erst Geld wegnehme und dann "nur teilweise" wieder zurück gebe.